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Staatssekretär Florian Pronold im EVZ Mertesdorf

Austausch zum Thema Biotonne

02.10.2014

Vergangene Woche besichtigte der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Florian Pronold auf Einladung der Trierer SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Katarina Barley die Mechanisch-biologische Trocknungsanlage (MBT) in Mertesdorf.
Verbandsvorsteher Gregor Eibes und Geschäftsführer Dr. Maximilian-G. Monzel führten die Gäste aus Politik und Verwaltung durch die Anlage. Anschließend fand eine ausführliche Diskussion über die Voraussetzung für eine Fortführung der Abfallverwertung ohne Biotonne statt. Hieran nahmen unter anderem Fachleute aus den zuständigen Bundes- und Landesministerien, der Präsident der SGD Nord, Dr. Ulrich Kleemann, sowie die Landtagsabgeordnete Ingeborg Sahler-Fesel, zugleich Mitglied in der Verbandsversammlung des Zweckverbands Regionale Abfallwirtschaft, teil.

„Ich bin sehr froh, dass alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Einladung gefolgt sind. So hatten wir alle Entscheidungsebenen an einem Tisch. Es war ein kontroverses, aber sehr konstruktives Gespräch. Mein Eindruck ist, dass wir einer einvernehmlichen Lösung näher gekommen sind", bewertet Katarina Barley den Verlauf.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz schreibt zum 01.01.2015 eine getrennte Erfassung von Abfällen vor. Die Rohstoffe sollen in den Stoffkreislauf zurückgeführt werden und zusätzlich soll aus den Bioabfällen Energie gewonnen werden. Dies bedeutet in der Regel die Pflicht zur Einführung einer Biotonne. Das Kreislaufwirtschaftsgesetz sieht aber auch vor, dass bei einem gleichwertig alternativen Entsorgungsverfahren eine Ausnahme von der Einführung einer weiteren Abfalltonne möglich ist.

Nach Besichtigung der Anlage haben die Vertreterinnen und Vertreter der Fachministerien im Bund und Land anerkannt, dass es sich bei dem Trierer Modell um keine „Billig“-Variante im Sortierverfahren handelt. Die ergänzenden Fragen zu den Gutachten im Gleichwertigkeitsverfahren des Trierer Modells hat der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft beantwortet, sie liegen der SGD Nord zur Bewertung vor.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Katarina Barley unterstützt die Bemühungen des Zweckverbands Regionale Abfallwirtschaft in der Region Trier, die Gleichwertigkeit der regionalen Entsorgungslösung gegenüber der Einführung einer Biotonne anzuerkennen und dauerhaft auf eine getrennte Erfassung zu verzichten.


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