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RegAb wendet sich an Behördenleiter

Alternativen zur Biotonne gesucht

18.05.2015

In der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Regionale Abfallwirtschaft (RegAb) im April dieses Jahres wurde die Frage aufgeworfen, ob der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord noch die notwendige Neutralität in Punkto Biotonne aufweise. Grund für die Zweifel der Kommunalpolitikerinnen und -politiker waren die Äußerungen des Behördenleiters gegenüber der Zeitung „Trierischer Volksfreund“, wonach der Protest gegen die Biotonne zwecklos sei und diese für alle zur Pflicht werde. Über die Parteigrenzen hinweg bestand Einigkeit darin, dass ein Behördenleiter insbesondere im Laufe eines Verfahrens zur Sachlichkeit verpflichtet sei und solche Aussagen mitnichten sachlich sind. Immerhin hat der Zweckverband Widerspruch gegen Bescheide der SGD Nord erhoben, nach denen im Ergebnis die Biotonne flächendeckend und verpflichtend für alle Bürgerinnen und Bürger in Trier und den Landkreisen Trier-Saarburg, Bernkastel-Wittlich, Vulkaneifel und dem Eifelkreis Bitburg-Prüm bis 2017 eingeführt werden soll.

Sachliche Diskussion notwendig
Nun wendet sich der Verbandsvorsteher des RegAb, Gregor Eibes, in einem Brief direkt an den SGD-Präsidenten. Darin schreibt er: „Wir sind der Auffassung, dass es einer Versachlichung des von der Öffentlichkeit intensiv beobachteten Verfahrens dienlich wäre, wenn Sie sich einer Mitwirkung in den bei Ihrer Behörde noch anhängigen Verwaltungsverfahren enthalten.“ Ungeachtet dessen will Eibes den Weg für Gespräche mit der Aufsichtsbehörde offen halten und einen Rechtsstreit vermeiden. „Wir haben wiederholt Gesprächsbereitschaft signalisiert und sind auch weiterhin bereit, über Alternativen der Bioabfallverwertung zu diskutieren“, stellt Geschäftsführer Max Monzel klar. „Wir wollen an unserem Verfahren zur Restabfallbehandlung festhalten, sind bei der Suche nach vernünftigen Alternativen zur Biotonne für die getrennte Erfassung von Bioabfällen aber weiterhin offen“, so Monzel.


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